Rechtsprechung
| SG Dortmund, 29.07.2005 - S 22 (35) AL 246/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Arbeitslosenversicherung
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Arbeitslosenversicherung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld nach § 169 Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung (SGB III); Vorliegen eines erheblichen Arbeitsausfalls im Sinne des § 170 SGB III
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Kein Kurzarbeitergeld bei unausgelasteten Arzthelferinnen
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 21.02.1991 - 7 RAr 20/90
Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Kurzarbeitergeld - Formelle …
Auszug aus SG Dortmund, 29.07.2005 - S 22 (35) AL 246/04
vgl. den Regierungsentwurf zum Arbeitsförderungsgesetz (BT-Drs.V/2291, S. 70 zu § 59 Nr. 1); ferner BSG, Urteil vom 21.02.1991, Az.: 7 RAr 20/90 -.
- LSG Nordrhein-Westfalen, 28.11.2013 - L 16 AL 154/10
Kein Kurzarbeitergeldanspruch mangels Arbeitsausfall durch ein unabwendbares …
Ihre Krebserkrankung als solche sei für sie unabwendbar gewesen, anders als es in dem Fall des Sozialgerichts Dortmund (Urteil vom 29.7.2005 - S 22 (35) AL 246/04) bei der Schwangerschaft der Fall gewesen sei. - LSG Nordrhein-Westfalen, 02.02.2006 - L 9 AL 76/05
Arbeitslosenversicherung
Jedes andere Ergebnis widerspräche Sinn und Zweck sowie Regelungsgehalt des § 183 SGG, der Empfänger von Sozialleistungen von der Zahlung von Gerichtsgebühren befreien will, (…im Ergebnis ebenso wie hier ohne nähere Begründung Meyer-Ladewig/Leitherer, § 183 Rdnr. 6; SG Dortmund, Urteil vom 29.07.2005, S 22 (35) AL 246/04).